Gelder für KiTa-Qualitätsgesetz seit 2. August gesichert – Sprach-Kitas bereits seit 1. Juli noch umfassender gefördert durch Geld von Bund und Land
Fast 4 Mrd. Euro Bundesmittel für umfassende frühkindliche Bildung – inklusive Erhalt Sprach-KiTas
SPD-Bundestagsabgeordnete Peggy Schierenbeck informiert:
Am 2. August 2023 ist die Änderung des Finanzausgleichsgesetzes nach Artikel 2 des KiTa-Qualitätsgesetzes in Kraft getreten. Damit wurde der Umsatzsteueranteil der Länder für das Jahr 2023 um 1,884 Milliarden Euro und für das Jahr 2024 um 1,993 Milliarden Euro erhöht. Die Mittel, die der Bund für das KiTa-Qualitätsgesetz bereitstellt, werden mit der nächsten Tranche der anteiligen Umsatzsteuer für die Länder ausgezahlt.
Nachdem am 1. Januar 2023 das KiTa-Qualitätsgesetz in Kraft getreten ist, hat Bundesfamilienministerin Lisa Paus auch mit dem Land Niedersachsen daran gearbeitet, die Änderungsverträge über die Maßnahmen zur Umsetzung des KiTa-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetzes (KiQuTG) zum Abschluss zu bringen. Nun konnten mit allen Ländern neue Verträge unterzeichnet werden. Damit können die vorgesehenen knapp vier Milliarden Euro Bundesmittel in die bessere Qualität der frühkindlichen Bildung fließen.
Peggy Schierenbeck: „Ich weiß, die Fortführung der Sprach-Kitas sind hier im Wahlkreis ein großes und auch aus meiner Sicht wichtiges Thema, zu dem leider viel Unsicherheit geschürt worden ist. Selbstverständlich beinhaltet das KiTa-Qualitätsgesetz die Möglichkeit zur Fortsetzung der Förderung der sprachlichen Bildung. So ersetzt in Niedersachen die neue Richtlinie „Sprach-Kitas“ bereits seit dem 1. Juli das ausgelaufene Bundesprogramm – nun mittels Nutzung der Gelder aus dem Topf des neuen KiTa-Qualitätsgesetzes und aus Landesmitteln. Übrigens ist das Bundesprogramm „Sprach-KiTas“ ist nur deshalb ausgelaufen, weil wir mit dem neuen Gesetz die KiTas noch umfassender in mehr Handlungsfeldern fördern möchten als bisher. Damit wollen wir für mehr Chancengerechtigkeit für Kinder jeder Herkunft sorgen und ebenso die Mitarbeitenden in den Einrichtungen stärken. Die Wissenschaft ist sich einig, und auch wir alle wissen, in den ersten Lebensjahren werden die Weichen für die spätere Bildung und das ganze Leben gelegt. KiTas sind so wichtig. Darum wird hier mehr denn je investiert. Als SPD-Bundestagsfraktion haben wir uns erfolgreich für die Umsetzung und Finanzierung des Gesetzes eingesetzt, auch im Sinne der hiesigen Sprach-KiTas, deren Arbeit nun weiterentwickelt und verstetigt wird.“