Gemeinsame Erklärung der Bundestagsbgeordneten Prof. Dr. Lars Castellucci, Peggy Schierenbeck, Carmen Wegge, Sebastian Fiedler und Ingo Schäfer
Der Jahreswechsel steht vor der Tür. Millionen Menschen wollen, wie jedes Jahr, an Silvester ausgelassen mit ihren Liebsten feiern. Die überwiegende Mehrheit der Menschen in diesem Land will das neue Jahr 2024 friedlich und fröhlich begrüßen. Wir wollen, dass alle Menschen Silvester feiern können. Dazu gehören große und kleine, öffentliche und private Feiern und natürlich auch Feuerwerke.
Wir feiern verantwortungsvoll in das neue Jahr und freuen uns über ein schönes Feuerwerk. Das geht friedlich. Gewaltsame Auseinandersetzungen mit Rettungs- und Einsatzkräften generell und insbesondere in der Neujahrsnacht akzeptieren wir nicht. Angriffe mit Pyrotechnik und Feuerwerk auf Polizei, Feuerwehr und Rettungskräfte, wie wir sie 2022 erleben mussten, verurteilen wir scharf. Einsatzkräfte sind für unsere Sicherheit da. Wir stehen fest an ihrer Seite. Wir verleihen unserer Position Ausdruck, indem wir klar benennen:
Straftaten und Ordnungswidrigkeiten werden konsequent und schnell verfolgt. Bei Verfehlungen muss die Strafe auf dem Fuße folgen. Wir begrüßen den verstärkten Bereitschaftsdienst der Staatsanwaltschaften zum Jahreswechsel. Wer Polizei oder Rettungskräfte angreift, muss mit empfindlichen Geldstrafen oder Freiheitsstrafe von bis zu 5 Jahren rechnen. Unser Rechtsstaat verteidigt sich und schützt unsere Bürgerinnen und Bürger.
Lassen Sie uns gemeinsam Kraft schöpfen für einen schönen Anfang im neuen Jahr. Wir wünschen einen schönen, friedlichen und feierlichen Jahreswechsel und ein glückliches neues Jahr 2024.
“In den vergangenen Jahren hat es sich als effektiv erwiesen, wenn die Kommunen überall dort Böller- Verbotszonen errichten, wo es notwendig und möglich war. Auch dieses Jahr sollten die Kommunen davon flächendeckend Gebrauch machen, damit alle friedlich und sicher ihr Feuerwerk genießen können.” Carmen Wegge
“Sowohl die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger als auch die Sicherheit unserer Einsatzkräfte haben für uns als SPD-Bundestagsfraktion oberste Priorität. Alle Formen von Aggression und Gewalt sind unzulässig und werden strafrechtlich verfolgt. Wir alle sollen sicher und sorglos das neue Jahr feiern können!” Peggy Schierenbeck
“Ich danke allen Menschen, die Verantwortung für unsere Sicherheit zum Jahreswechsel übernehmen und freue mich auf das neue Jahr 2024”. Prof. Dr. Lars Castellucci
