Umweltminister Lies im Bundestag zum Gespräch 

Peggy Schierenbeck gehört zu den SPD-Bundestagabgeordneten der Weseranrainer-Wahlkreise und traf sich darum vor wenigen Tagen mit dem niedersächsischen Umweltminister Olaf Lies. Das Hauptthema des Treffens war die gemeinsame Sorge um die „Weserversalzung“ aufgrund der industriellen Salzabwasser-Entsorgung im Quellfluss Werra.

Olaf Lies hatte im Januar als niedersächsischer Umweltminister den Vorsitz der so genannten Flussgebietsgemeinschaft Weser übernommen. Er berichtete in Berlin: „Bei der Salzbelastung in Weser und Werra werden wir nicht akzeptieren, dass erst am Ende der Bewirtschaftungsperiode ein einziger großer Schritt gemacht wird. Wir hatten hier gemeinsam mit den Naturschutzverbänden eigentlich gute Vereinbarungen gefunden mit vielen kleinen und realistischen Schritten.“ Auch Peggy Schierenbeck stellte klar: „Ökosysteme zu schützen hat Priorität. Die langfristigen Schäden können sonst dramatisch sein. Der Bewirtschaftungsplan muss bis 2027 in den vereinbarten Stufen zur Einhaltung der Wasserrahmenrichtlinie führen. Die Industrie und damit in erster Linie der Kasseler Salz- und Düngemittelhersteller K+S ist nun in der Pflicht, den Plan umzusetzen und ihn als Chance zu begreifen.“

Sie ergänzte: „Ich bin unserem niedersächsischen Umweltminister sehr dankbar für seine deutlichen Worte. Es muss endlich nach vorne geben, damit das Ziel erreicht wird. Davon profitieren am Ende alle: die Natur, die Anwohnerinnen und Anwohner und das Unternehmen.“ 

Hintergrund zur Flussgebietsgemeinschaft Weser (FFG Weser):
Zur Koordinierung der Bewirtschaftung der Flussgebietseinheit Weser und des Managements von Hochwasserrisiken bilden die in der Flussgebietseinheit gelegenen Länder, die Freie Hansestadt Bremen, der Freistaat Bayern, das Land Hessen, das Land Nordrhein-Westfalen, das Land Niedersachsen, das Land Sachsen-Anhalt und der Freistaat Thüringen die Flussgebietsgemeinschaft Weser (FGG Weser). Die FGG Weser besteht aus den Organen Weser-Ministerkonferenz und Weserrat. Der Vorsitz der FGG Weser sowie der Weser-Ministerkonferenz und des Weserrates liegt jeweils für drei Jahre bei einem Bundesland. Derzeit hat das Bundesland Niedersachsen den Vorsitz der FGG Weser.