Zeitenwende – Zukunft der Bundeswehr – die Themen des Abends: 

Published On: 14. November 2023Categories: Blog, PressemitteilungenBy

Einladung zu Dialog & Diskussion mit Wehrbeauftragter Dr. Eva Högel und MdB Peggy Schierenbeck

Mittwoch, 22. November, 19 Uhr, Landgasthaus Halfbrodt (Drebber)  

„Zeitenwende und die Zukunft der Bundeswehr“ – Peggy Schierenbeck lädt ein zum Gespräch mit Dr. Eva Högel, Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags

Die hiesige Bundestagsabgeordnete Peggy Schierenbeck erklärt: „Nicht erst seit dem Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine ist mir wichtig, dass unsere Bundeswehr ihrer Aufgabe der Landes- und Bündnisverteidigung wirklich gerecht werden kann. Dabei gibt es einige Herausforderungen zu bewältigen, über die wir offen sprechen müssen. Ich freue mich darum sehr, dass Dr. Eva Högel als Wehrbeauftragte des Bundes meinem Wunsch nach einem Besuch hier im Wahlkreis gefolgt ist.“

Auf Einladung der Bundestagsabgeordneten, mitorganisiert vom SPD-Ortsverband Diepholz, findet am kommenden Mittwoch ein öffentlicher, überparteilicher Gesprächsabend im Landgasthaus Halfbrodt in Drebber statt. Von 19-21 Uhr ist Zeit für Fragen und Diskussion, ganz bewusst in der Nähe des Fliegerhorst Diepholz. Die Wehrbeauftragte gilt als „Anwältin der Soldatinnen und Soldaten“ und wünscht sich einen regen Austausch.

Der Fliegerhorst in Diepholz hat als langjähriger Luftwaffenstützpunkt der Deutschen Bundeswehr einige Veränderungen und politische Diskussionen erlebt. Im Zuge der von Bundeskanzler Olaf Scholz verkündeten „Zeitenwende in der Verteidigungspolitik“ und dem 100 Mrd. Euro Sondervermögen für die Bundeswehr, ist auch die Frage der zukünftigen strategischen Bedeutung des Fliegerhorsts neu zu stellen. Ebenso geht es um die Entwicklungen in der Sicherheitspolitik in Deutschland und Europa. Welche Antworten der Bund darauf hat, können Soldatinnen und Soldaten, sowie die interessierte Öffentlichkeit im Gespräch mit Dr. Eva Högel, Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags am Mittwoch erfahren.

Um eine kurze Anmeldung wird gebeten an: 

peggy.schierenbeck.wk@bundestag.de

Zum Hintergrund: 

Die/der Wehrbeauftragte wird nach Artikel 45b des Grundgesetzes als Hilfsorgan des Bundestages bei der Ausübung der parlamentarischen Kontrolle der Streitkräfte berufen. 

Zu ihren Kernaufgaben gehört ferner, über die Wahrung der Grundrechte der Soldatinnen und Soldaten sowie über die Einhaltung der Grundsätze der Inneren Führung zu wachen. Die gewonnenen Erkenntnisse über den inneren Zustand der Bundeswehr hält die Wehrbeauftragte in einem umfassenden Bericht fest, den sie einmal jährlich dem Deutschen Bundestag vorlegt.

Als „Anwältin der Soldaten“ und zugleich Hilfsorgan des Parlaments bei der Kontrolle der Streitkräfte nimmt die Wehrbeauftragte eine besondere Stellung innerhalb des parlamentarischen Systems ein – dabei ist sie weder Mitglied des Deutschen Bundestages noch Beamtin.

Tätig wird die Wehrbeauftragte aus eigener Initiative oder auf Weisung des Bundestages oder des Verteidigungsausschusses. Ihre Informationen erhält sie insbesondere durch angemeldete bzw. unangemeldete Truppenbesuche, Gespräche und Eingaben, die sie aus der Bundeswehr erreichen.

Dabei hat jede Soldatin/jeder Soldat die Möglichkeit, sich direkt und ohne Einhaltung des Dienstweges an die Wehrbeauftragte zu wenden.