Eine typische Sitzungswoche
Wenn ich nicht im Wahlkreis bin, dann arbeite ich in Berlin. Der Bundestag legt sich selbst einen festen Zeitplan auf, in welchen Wochen er tagt – die sogenannten Sitzungswochen. Pro Jahr finden insgesamt 20 bis 25 parlamentarische Sitzungswochen statt. So kann eine Sitzungswoche für mich aussehen:
Montag – der Beginn der Sitzungswoche
Am Montagmorgen nehme ich den Zug nach Berlin, sodass ich mittags in meinem Berliner Abgeordnetenbüro in der Wilhelmstraße 65 ankomme. Dort tausche ich mich als erstes mit meinem Team aus, was diese Woche ansteht, welche Themen und Termine wichtig sind und was an Post gekommen ist. Am Abend kommen schließlich die verschiedenen Landesgruppen zusammen. In meinem Fall ist das die Landesgruppe Niedersachsen/Bremen.
AG und Fraktionssitzung am Dienstag
In Sitzungswochen herrscht ab Dienstag die sogenannte Präsenzpflicht für alle Abgeordneten. Daher muss ich mich stets in die ausliegenden Anwesenheitslisten eintragen. Am Vormittag findet ein Treffen der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft, sowie der Arbeitsgruppe Innen und Heimat statt, bei dem wir die Themen der bevorstehenden Ausschuss- und Plenarsitzungen besprechen. Am Nachmittag findet die Fraktionssitzung statt. Außerdem bereite ich mich auf die Ausschusssitzungen am nächsten Tag vor und bearbeite Anfragen aus dem Wahlkreis, von Verbänden oder der Presse. Am Abend treffen sich parlamentarische Gruppen wie der Seeheimer Kreis der SPD-Bundestagsfraktion. Am Morgen laden verschiedene Interessengruppen zu einem “parlamentarischen Frühstück” und am Abend zu einem “parlamentarischen Abend” ein. Zu meinem Tagesprogramm gehören auch die Teilnahme an Podiumsdiskussionen und Informationsveranstaltungen zu den verschiedensten Themen. Damit ist ein Tag in einer Sitzungswoche gut gefüllt.
Ausschüsse und Regierungsbefragung am Mittwoch
Am Mittwoch um 9 Uhr tagt der Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft. Die Sitzung endet meist um 13 Uhr. Von 10 bis 13 Uhr tagt zeitgleich der Ausschuss für Innen und Heimat, in dem ich auch ordentliches Mitglied bin. Da beide Ausschüsse zur gleichen Zeit tagen, sprechen meine wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen Linn und Julia immer miteinander ab, wann ich in welchem Ausschuss bin, damit ich zu meinen Themen und für die wichtigen Abstimmungen immer im richtigen Ausschuss sitze. Glücklicherweise tagen beide Ausschüsse im Paul-Löbe-Haus ziemlich nah aneinander. Ab 13 Uhr tagt das Parlament im großen Plenarsaal mit Regierungsbefragung, Fragestunde und – bei Bedarf – einer Aktuellen Stunde. Die Regierungsbefragung beginnt mit einem fünfminütigen Bericht eines Regierungsmitglied (z. B. Olaf Scholz oder eine:r Minister:in) zu einem Thema, das morgens in der Kabinettssitzung besprochen wurde. Die Abgeordneten können dann zu diesem Thema und zu weiteren Angelegenheiten Fragen stellen. Während der Fragestunde können Abgeordnete außerhalb der regulären Parlamentsdebatte kurze mündliche Fragen an die Regierung stellen, die sofort mündlich beantwortet werden müssen. Die Aktuelle Stunde findet nur auf Verlangen einer Fraktion statt und kann sich nur mit Themen beschäftigen, die von allgemeinem aktuellen Interesse sind. Neben den festen Terminen in einer Sitzungswoche gibt es außerdem Pressetermine, Treffen mit Verbandsvertreter:innen oder Besuchergruppen aus meinem Wahlkreis.
AGs, Plenum und Parlamentarische Abende am Donnerstag
Am Donnerstag beginnt mein Tag mit der Arbeitsgruppe Migration und Integration. Um 9 Uhr kommt das Plenum ganztägig zusammen. Wenn die Tagesordnung besonders lang ist, kann die Plenarsitzung bis spät in die Nacht dauern. Wenn es die Zeit zulässt, folge ich ab 19 Uhr der Einladung zu einem Parlamentarischen Abend.
Freitag – der letzte Tag der Sitzungswoche
Mein Freitagmorgen beginnt mit der Arbeitsgruppe Queer, in welcher ich Mitglied bin. Danach geht die Plenarsitzung weiter und endet meist erst am frühen Nachmittag. Im Anschluss führe ich noch einmal eine Besprechung mit meinem Team durch, bevor ich dann wieder die Heimreise zurück in den Wahlkreis antrete.