Gestern fand die Sitzung der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Sammlung statt. Diese setzt sich aus 50 Abgeordneten des Bundestages und 50 Abgeordneten der Assemblée nationale (Nationalversammlung des französischen Parlaments) zusammen. Die Versammlung soll mindestens zwei mal im Jahr abwechselnd in Deutschland und Frankreich stattfinden, um die Freundschaft der beiden Länder weiter zu vertiefen.
In der gestrigen Sitzung haben Bundestagspräsidentin Bärbel Bas und Außenministerin Baerbock deutlich gemacht, dass die deutsch-französische Beziehung gerade in Krisenzeiten noch wichtiger geworden ist. Ich bin froh, Teil dieses Austausches mit unseren französischen Freunden zu sein und in den direkten Austausch gehen zu dürfen.
Vive l’amitié franco-allemande!
Hintergrund:
Die grenzüberschreitende, politische Zusammenarbeit mit Frankreich ist seit den frühen Jahren der Bundesrepublik Quintessenz für das Gelingen der Europäischen Idee. Grundlegend für die deutsch-französische Zusammenarbeit war die Unterzeichnung des Élysée-Vertrages im Jahr 1963. Am 22. Januar 2018, also 55 Jahre nach der Erstunterzeichnung, haben Deutschland und Frankreich diesen Freundschaftsvertrag erneuert. Im Zusammenhang damit ist zunächst die deutsch-französische Arbeitsgruppe entstanden, die sich aus Parlamentarier*innen der französischen Assemblée Nationale und dem Deutschen Bundestag zusammensetzte.
Das von dieser deutsch-französischen Arbeitsgruppe ausgehandelte Parlamentsabkommen bildet die Grundlage für die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung, deren konstituierende Sitzung unter der Leitung von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble und dem Präsident der Assemblée Nationale Richard Ferrand im März 2019 in Paris stattfand.