„Es ist wichtig, dass wir für die Landesverteidigung im Ernstfall gewappnet sind“
Peggy Schierenbeck, MdB
Um über die sicherheitspolitischen Herausforderungen in der Innen- als auch Außenpolitik seit dem Angriff auf die Ukraine aufzuklären, haben die SPD-Bundestagsabgeordneten Marja-Liisa Völlers und Peggy Schierenbeck gemeinsam Ende Februar einen Online-Dialog für alle SPD-Mitglieder der Landkreise Diepholz, Nienburg und Schaumburg zum traurigen Jahrestag des Kriegsbeginns veranstaltet.
Als Mitglied des Ausschusses für Inneres und Heimat sprach Peggy Schierenbeck über die Implikationen des Krieges für Deutschland sowie über die Hilfeleistungen für die Ukraine. Deutschland habe seit Kriegsbeginn bereits über eine Million geflüchtete Menschen aufgenommen und 397 Hilfstransporte durchgeführt. Sie sagte: „Damit die Ukraine sich weiterhin selbstständig versorgen kann, muss die Landwirtschaft dort vor Ort gestärkt werden. Es muss alles getan werden, um die Strukturen innerhalb der Ukraine aufrechtzuerhalten. Dabei kann sich die Ukraine auch weiterhin auf Deutschland verlassen.“ In Deutschland habe sich die Sicherheitslage seit Ausbruch des Krieges in der Ukraine verändert: Russische Medien versuchten durch Desinformationen in den Sozialen Medien bewusst zu manipulieren. Um dagegen zu steuern, wurde vom Innenministerium eine Taskforce gegründet. Zudem betonte Peggy Schierenbeck, dass auch unsere Infrastruktur verstärkt geschützt werden müsse.
Marja-Liisa Völlers gab Einblicke in sicherheitspolitische Herausforderungen, mit denen sie sich als Mitglied des Verteidigungsausschusses beschäftigt. Insbesondere die Unterstützung der Ukraine in der Verteidigung gegen den brutalen russischen Angriffskrieg, unter dem auch die zivile Bevölkerung der Ukraine extrem leide, wurde thematisiert. Sie sagte: „Diese Politik muss weiter zusammen verfolgt werden.“
Zudem berichtete Marja-Liisa Völlers über die nötigen Reformen und Investitionen in die Bundeswehr. Um Deutschland für zukünftige Probleme, insbesondere in Osteuropa zu wappnen, bräuchte es 30.000 mehr Soldaten und einen größeren Verteidigungshaushalt. Trotzdem könne man zuversichtlich in die Zukunft schauen. „Mit Boris Pistorius und Olaf Scholz können wir uns kein kompetenteres Team wünschen, um die Verteidigung- und Bündnisfähigkeit Deutschlands zu sichern und die Ukraine effektiv zu unterstützen“, so Marja-Liisa Völlers.
Im Anschluss folgte ein reger Austausch mit allen Teilnehmenden. Bezüglich rüstungspolitischer Fragen erklärte Marja-Liisa Völlers, dass es eine enge Kooperation mit der Rüstungsindustrie und einen realistischen Zeitplan für Beschaffungsprojekte braucht, um unsere Ziele zu erreichen.
Auch die Diskussionsteilnehmerinnen und Teilnehmer zeigten sich besorgt um die aktuelle Lage in der Bundeswehr. Unter anderem wurde diskutiert, wie man die Bundeswehr und die Gesellschaft wieder näher zusammenbringen und die Bundeswehr als attraktiver Arbeitgeber etablieren könne. „Es ist wichtig, dass wir für die Landesverteidigung im Ernstfall gewappnet sind. Zudem muss die Bundeswehr auch für Familien und jüngere Generationen wieder interessanter werden“, so Peggy Schierenbeck. Abschließend stellten Marja-Liisa Völlers und Peggy Schierenbeck nochmal klar, dass sie sich auch weiterhin für ein Ende des Leidens in der Ukraine einsetzen werden.
