21. Januar 2022 Thema: Blog Von Peggy Schierenbeck
Der Kontakt zu Lobbyist:innen ist ein sehr emotionales und heikles Thema. Schon allein das Wort „Lobby“ hat einen sehr schlechten Ruf. Es klingt sehr schmierig, nach Absprachen in dunklen Bars und nach geheimen Machenschaften.
So arbeite ich nicht.
„Lobbyist:in“ ist ein anderes Wort für Interessenvertreter:in. Interessenvertreter:innen bündeln hinter sich die Meinungen und Wünsche von bestimmten Gruppen – zum Beispiel der Arbeitnehmer:innen, der Autohersteller oder der Umweltschützer:innen – und tragen diese bei den Abgeordneten vor. Früher gingen sie dazu in den Vorraum des Parlaments (also buchstäblich in die Lobby). Heute laden sie zu Veranstaltungen ein, schreiben Briefe und E-Mails, rufen an oder haben Termine, entweder persönlich oder per Videoschaltung, mit den Abgeordneten.
Solche Gespräche sind sehr wichtig für meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete. Sie gehören zum politischen Alltag dazu. Die Verbände, Vereine oder Unternehmen verfügen über sehr viel Fachwissen in sehr speziellen Politikbereichen. Sie liefern Einblicke in die praktische Umsetzung von Entscheidungen, zeigen Probleme auf, und können die unternehmerischen und gesellschaftlichen Folgen von politischen Beschlüssen sehr gut abschätzen. Interessenvertreter:innen sind ein unglaublicher Wissensschatz. Und weil kein:e Abgeordnete:r Expert:in für alles sein kann, nehmen wir diese Hilfe an, um kluge Entscheidungen treffen zu können.
Es liegt an jede:r einzelnen Abgeordneten, sich bewusst zu machen, dass Interessenvertreter:innen vorrangig ihre Interessen durchsetzen wollen. Wir müssen immer im Hinterkopf behalten, dass sie Einfluss suchen und bei ihnen eben nicht unbedingt das Gemeinwohl an allererster Stelle steht. Wir müssen Abstand halten können, um unabhängige Entscheidungen treffen zu können.